Eine plakative Frage verleitet zu einer plakativen Antwort: Wem gehört die Stadt? Den Menschen, die hier wohnen und arbeiten – selbstverständlich, oder? Was ist aber mit jenen, die nur hier wohnen, nicht aber hier arbeiten? Oder mit jenen, die in der Stadt arbeiten, aber nicht wohnen? In Frankfurt ist diese Gruppe übrigens besonders stark. Und schließlich: Was ist mit den Obdachlosen, den Arbeitslosen, den Randgruppen? Und dann: Was heißt eigentlich „gehören“? Die Frage zielt ja nicht auf ein Eigentumsverhältnis im Sinne des bürgerlichen Gesetzbuches. Sondern sie will Auskunft darüber, wer dazugehört und welche Formen von Zugehörigkeit verhandelt werden. Wem gehört die Stadt: Das ist also eine Frage, die auf das Selbstverständnis einer Stadt zielt.

Denn auch der zweite Teil des Themas hängt eng mit dem ersten zusammen: Stadtdemokratie und Strukturwandel. Demokratie ist in den Städten entstanden, demokratisches Wollen hat sich in der Stadt konkretisiert. Die Entstehung der bürgerlichen Gesellschaft ist ohne die Stadt nicht denkbar. Dass diese bürgerliche Gesellschaft sich wandelt, ist ihr gewissermaßen eingeschrieben. Es ist ein Wesenszug der bürgerlichen Gesellschaft. Zu diesen Wandlungsprozessen gehören in den letzten 150 Jahren eine Ausweitung demokratischer Mitwirkungsmöglichkeiten. Heute haben wir ein allgemeines und universelles Wahlrecht, das nicht mehr an Einkommen oder Geschlecht gebunden ist. Zu den Wandlungsprozessen gehört auch eine Ausweitung der bürgerlichen Rechte. Sie umfassen heute nicht nur politische, sondern auch soziale Rechte. Demokratie hat heute eine andere Bedeutung als vor 150 Jahren. In Westeuropa verstehen wir darunter heute auch soziale Einbindung. Ganz selbstverständlich ist der Sozialbereich heute in den Städten eine zentrale Aufgabe. Das fängt bei der Sozialhilfe an und geht bis zur Jugendarbeit. Städte sind Räume, in denen nicht nur der demokratische Gedanke noch unmittelbarer wirkt, weil der Kontakt zwischen Wähler und Gewähltem besonders eng ist. Hier setzt sich auch das soziale Miteinander als eine Aufgabe des Staates im Bereich der Daseinssicherung fort.

Wem die Stadt gehört und wie sich Demokratie in der Stadt entwickelt, hat eine unmittelbare praktische Relevanz. Seit einigen Jahren stehen wir in Städten vor Herausforderungen, die neu sind und neue Antworten erfordern. Der gesellschaftliche Wandel hat die Städte erfasst. Wenn wir heute davon sprechen, dass wir auf dem Wege sind in eine postindustrielle Gesellschaft, dann zeigen sich die damit verbundenen gesellschaftlichen Verwerfungen vor allem in den Städten. Die Segmentierung in den Städten selbst ist nichts neues. In vielen Städten finden sich traditionelle Arbeiterviertel und Villenviertel. Neu ist auf gesamtdeutscher Ebene, dass zum einen ganze Städte durch die Folgen der schwieriger gewordenen Rahmenbedingungen für industrielle Arbeitsplätze in eine Schieflage geraten. Hinzu kommt ein zweiter Effekt, der vor allem die Städte in den neuen Ländern betroffen hat: eine massive Abwanderung, in der Regel der besser ausgebildeten Menschen. Stadtplanung muss sich erstmals mit der Realität schrumpfender Städte auseinander setzen. Und sie tut dies unter Bedingungen sich verschärfender sozialer Konflikte. Kann angesichts solcher zum Teil dramatischer Entwicklungen noch von einer Stadtgesellschaft gesprochen werden? Was hält denn eine Stadt noch zusammen wenn sie droht, zum Sammelbecken all derjenigen zu werden, die mit der Modernisierung und den Strukturumwandlungen nicht haben Schritt halten können?

Ein weiterer Punkt ist mir wichtig, eine Frage, die wir selbstkritisch an uns, die Politik, zu stellen haben. Unter dem Druck leerer Kassen haben wir in der öffentlichen Verwaltung zunehmend auf Steuerungsmodelle zurückgegriffen die dem betriebswirtschaftlichen Denken entsprechen. Da geht es um „best practices“ und um „benchmarking“ – gerade so, als ob sich Städte ebenso wie gewinnorientierte Betriebe miteinander vergleichen ließen. Um nicht falsch verstanden zu werden: Es ist immer richtig und gut, nach optimalen Lösungen zu suchen und sich dabei auch andere Erfahrungen genau anzuschauen. Aber optimale Lösungen im politischen Bereich orientieren sich immer auch am Gemeinwohl. Eine Stadt ist kein Konzern und Politiker keine Vorstände. Ihnen sind zwar die städtischen Finanzen überantwortet, sie sind aber auch Treuhänder des Gemeinwohls. Sie dürfen nicht nur in Kosten-Nutzen-Relationen denken, sich nicht nur mit der Elle betriebswirtschaftlicher Rationalität messen lassen.

Ich hebe das deshalb so deutlich hervor, weil gerade die Kommunalpolitik in besonderem Maß mit den Wählerinnen und Wählern zu tun hat. Die Sozialwissenschaft beschreibt das mit dem Begriff „Responsivität“. Übersetzt in eine etwas alltagstauglichere Sprache heißt dies: Kommunalpolitiker sind ihren Wählerinnen und Wählern in besonderer Weise Rechenschaft schuldig, weil sie unmittelbar und meist ungefiltert Reaktionen auf politische Entscheidungen erhalten. Und gerade deswegen ist es auch wichtig, andere Formen von Mitwirkung und Partizipation zu entwickeln. Repräsentative Demokratie hat ihren Ursprung darin, dass nicht alle Fragen vor Ort entschieden werden können. Dort, wo es aber möglich ist, sollte es auch genutzt werden. Nicht immer als Mitentscheidung, in jedem Fall aber als Möglichkeit, sich zu informieren und mit zu beraten.

Ich will also gar nicht so sehr auf die großen Entscheidungen abstellen, die eine Stadtgesellschaft politisieren können – etwa für oder gegen einen Ausbau des Flughafens. Wichtig für mich sind die tagtäglichen Entscheidungen, in denen das Wissen und das Know-how der Menschen benötigt werden. Das betrifft die Vorbereitung von Entscheidungen ebenso wie neue kooperative Instrumente bei der Formulierung oder Implementierung von Politik. Hierunter fallen runde Tische, Mediationen, Anhörungen, Werkstattgespräche und vieles mehr. Es geht dabei aus meiner Sicht um zweierlei: Zum Einen um eine Verbesserung der Qualität von Planungsprozessen, nicht nur der öffentlichen Hand gegenüber dem Bürger, sondern auch mit Blick auf mögliche Investoren. Solche Verfahren können Konflikte im Vorfeld ausräumen und damit Planungsprozesse erheblich beschleunigen. Zum zweiten geht es mir auch um die Legitimität von Entscheidungen. Wer mitreden kann wird vielleicht eher geneigt sein, eine Entscheidung zu akzeptieren, auch wenn sie nicht in seinem Sinn ausgefallen ist.

Zum Strukturwandel in unserer Gesellschaft gehört auch, dass sich Politik und Gesellschaft nicht mehr gegenüberstehen, sondern ineinander verschränkt sind. Bürger sind heute mündiger, selbstbewusster gegenüber der Politik, informiert und bei weitem nicht mehr so staatsgläubig wie dies vielleicht vor dreißig Jahren noch der Fall war. Die kooperativen Formen der Bürgerbeteiligung greifen diesen Strukturwandel auf und binden den Bürger neu in die Politik ein. Das bedeutet nicht, dass politische Konflikte verschwinden. Dies zu hoffen, wäre eine Illusion. Es heißt auch nicht, dass parlamentarische Repräsentation in der Stadt nicht mehr notwendig wäre. Kooperative Formen von Bürgerbeteiligung finden häufig punktuell statt, parlamentarische Praxis hingegen ist dem Ganzen verpflichtet. Wir brauchen also nach wie vor die parlamentarische Repräsentation. Sie muss allerdings ergänzt werden durch zeitgemäße Formen der Bürgerbeteiligung.

Von dieser Bürgerbeteiligung hat die Stadt traditionell einen großen Teil ihrer Lebenskraft gezogen. Man mag sich mokieren über sogenannte „Vereinsmeier“, aber die Vereinskultur und das Engagement in den Vereinen sind ein unverzichtbarer Kitt einer modernen Stadtgesellschaft. Wir haben in Frankfurt weit über 1300 Vereine, die sich den unterschiedlichsten Aspekten des Lebens widmen. Gemeinsam ist ihnen aber, dass sie die Lebenswirklichkeit vor Ort mitgestalten. In den Vereinen erfolgt ein Stück gesellschaftlicher Sozialisation, vor allem aber wird hier vorgelebt, dass es wichtig ist, Verantwortung zu übernehmen. In den Vereinigten Staaten wird viel über Kommunitarismus diskutiert, über die Notwendigkeit einer Vergemeinschaftung in kleinen räumlichen Kreisen. Die deutsche Lösung des Problems sind die Vereine. Sie geben einer Stadtgesellschaft Halt, definieren sie auch als etwas Besonderes. In Frankfurt sind die Vereine in lokalen Vereinsringen zusammengefasst, und diese wiederum in einem stadtweiten Vereinsring. Immer wieder gehen von diesen Zusammenschlüssen wichtige Impulse für die Politik aus. Vereine sind der Resonanzboden für zivilgesellschaftliches Engagement. Häufig ist ja auch das Engagement in einem Verein der erste Schritt in die Politik. Wer sich in einem Verein engagiert, gibt gewissermaßen zu Protokoll, dass ihm an seiner Stadt, an seinem sozialen und gesellschaftlichen Umfeld etwas liegt.

Lassen Sie mich noch einen Schritt weiter gehen. Sie alle kennen den Begriff der Subsidiarität: Der Staat soll nachrangig aktiv werden. Deshalb ist es sinnvoller, die Jugendarbeit der Vereine zu fördern als von staatlicher Seite eine Infrastruktur für Jugendarbeit aufzubauen. Deshalb ist es sinnvoll, Freiwilligkeit und ehrenamtliche Arbeit zu unterstützen anstatt staatliche Programme aufzulegen. Das ist eine Form von Public Private Partnership, in der es um eine besondere Form von Kapital geht: nämlich um Sozialkapital. Das steht in keinem Haushalt, leistet aber trotzdem unverzichtbares für die Produktion öffentlicher Güter und Dienstleistungen. Ich bin überzeugt davon, dass in Zukunft in den Städten mehr auf solches Engagement zurückgegriffen wird und werden muss. Ich bin überzeugt davon, dass ein solches Engagement auch mit positiven Anreizen versehen werden muss. Einig Kommunen haben gute Erfahrungen mit einem Freiwilligenpass gemacht, der die verbilligte Nutzung kommunaler Einrichtungen vorsieht. Ich kann mir aber auch vorstellen, dass wir bei der Beurteilung von Arbeitsleistung auch Überlegungen anstellen können inwieweit gesellschaftliches Engagement honoriert wird. In Nordamerika ist Community Service bereits vielfach eine wichtige Größe in der Beurteilung von Arbeitsleistung. In Deutschland trennen wir noch zu sehr Beruf und gesellschaftliches Engagement. In der Arbeitswelt haben wir das Leitbild des Arbeitnehmers, der sich nur für seinen Beruf interessiert. Gleichzeitig brauchen wir aber auch das gesellschaftliche Engagement. Ich hoffe das sich auch bei uns die Erkenntnis durchsetzt, dass ein funktionierendes Wirtschaftssystem eben auch von einer funktionierenden Bürgergesellschaft abhängt. Eine Arbeitsteilung nach dem Motto: Den einen die Arbeit, den anderen das Engagement, hielte ich für fatal. Erst durch das Zusammenspiel von Arbeit und bürgerschaftlichem Engagement entwickeln beide Bereiche eine besondere Dynamik.

Lassen Sie mich auf die Eingangsfrage zurückkommen. Wem gehört die Stadt? Nach dem, was ich Ihnen vorgetragen habe, fällt die Antwort nicht schwer. Die Stadt gehört denen, die sich für die Stadt einsetzen und die sie als ihr eigenes Projekt annehmen. Nur so lässt sich auch im Strukturwandel die Demokratie in der Stadt bewahren: Über Beteiligung, Partizipation, Engagement.